Die Junge SVP Stadt Schaffhausen zeigt sich überrascht vom Entscheid des Stadtrates, die Polizeistundenverlängerungen auf 02:00 Uhr vorzuverlegen und insbesondere dessen rasche Anwendung. Diese Massnahme steht völlig quer zum schweizerischen Trend. Das Unterhaltungsangebot im Zentrum - insbesondere in einem Stadtkanton - ist unabdingbar für den gesellschaftlichen Austausch und darf nicht mit solchen absurden Beschlüsse torpediert werden. Die Ausgehmöglichkeiten können schon heute nicht mehr genügen. Sein Ausgehleben in den Nachbarkantonen zu konsumieren wird zunehmen, inklusive der hiesigen wirtschaftlichen Einbussen für das regionale Gewerbe.

Grundsätzlich sind wir gleicher Meinung wie der Stadtrat, dass der sogenannte "Gassenterror" in diesem Bereich nichts zu suchen hat. Seine Massnahme bewirkt jedoch genau das Gegenteil! Dass sich die Ausgehzeiten weiter in die Nachtstunden verschoben haben, ist eine Tatsache. Eine Schliessung um zwei Uhr Nachts und das "rauswerfen" der Gäste bringt genau diese Aggressionen hervor und ist Auslöser der Gewalt. Die Abschaffung der Polizeistunde mit gleichzeitiger massiver Verschärfung der Möglichkeiten strafrechtlicher Ahndung von Gewalttätigen bringt genau die gewünschte Beruhigung und eine Verteilung des Gästeaufkommens beim Verlassen der Lokale. Die jetzige Situation der Polizeipräsenz in Kampfanzügen macht die Verwaltung völlig lächerlich. Zudem sollten Angebotsbestrebungen ausserhalb des Stadtzentrums nicht behindert, sondern endlich gefördert werden. Mit der Vorverlegung der Polizeistunde werden Jungorganisatoren sicherlich nicht motiviert!

Aufgrund der zahlreichen Reaktionen bildete die Junge SVP Stadt Schaffhausen eine Arbeitsgruppe, welche sich mit diesem Thema befassen. Es wird geprüft, gegen den Beschluss des Stadtrates Rekurs einzulegen.

07.06.2002 / jsvp