Auf den Schaffhauser Gassen herrscht Freude - zumindest wieder bis 03.00 Uhr! Unter dem massiven Druck der "Volksinitiative zur Lockerung der Polizeistunde" und einer Demonstration korrigierte der Stadtrat am Dienstag seinen Fehlentscheid und setzt die Polizeistunde am Freitag und Samstag von 02.00 auf 03.00 Uhr.

Die Junge SVP Schaffhausen begrüsst diese Teilkorrektur, hält aber vorerst an der Volksinitiative fest: "Der Sturm hat sich etwas gelegt, doch die unangenehme Bise weht immer noch!" Die Volksinitiative verlangt eine Regelung, bei der Tanzlokale und Barbetriebe auf Ersuchen hin eine Betriebsbewilligung bis 05.00 Uhr erhalten und somit dann schliessen können, wann es Sinn macht.

Das Initiativkomitee trifft sich am Donnerstag zu einer ausserordentlichen Versammlung zur Besprechung des weiteren Vorgehens. Die Jungpartei hat sich die "Attraktivierung von Schaffhausen" auf die Fahne geschrieben und wird sich in diesem Sinne weiterhin für die Lockerung der Polizeistunde einsetzen.

Die Junge SVP Schaffhausen hatte am vergangenen Wochenende die "Initiative zur Lockerung der Polizeistunde" lanciert, nachdem eine entsprechende Petition mit beispiellosen 4'000 Unterschriften unbeachtet blieb. Der Schaffhauser Stadtrat gab dem Anliegen einer ganzen Generation zunächst offenbar nicht die notwendige Gewichtung und hielt an der Vorverlegung der Polizeistunde auf 02.00 Uhr fest. Erst Mitte August wolle man eine Zwischenbilanz über die Massnahme ziehen, hiess es damals aus dem Stadthaus.

Die Schaffhauser Polizei sorgte in den vergangenen zwei Monaten mit stark gesteigerten Kontrollen erfolgreich für mehr Ruhe in der Schaffhauser Altstadt. In dieser grundsätzlich begrüssenswerten Massnahme liegt nach Ansicht der Jungen SVP der Hauptgrund für die Beruhigung der Lage. Die Vorverlegung der Polizeistunde als Massnahme gegen Gewalt und Lärm ist hingegen kontraproduktiv: Bei vorgezogener Polizeistunde werden sämtliche noch lange nicht schlafwilligen Gäste gleichzeitig auf die Strasse gestellt. Damit werden Aggressionen geschürt und Lärm verursacht.

Weitere Hintergrundinformationen sind auf unserer tagesaktuellen Webseite www.jsvp-sh.ch zusammengestellt. Ebenfalls steht dort der Initiativbogen und das ausführliche Argumentarium dazu zum Download bereit. Das Initiativkomitee steht ihnen für weitere Fragen jederzeit gerne zur Verfügung.

17.07.2002 / jsvp